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Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Webseite Turbado.de

 

Stand: 01.10.2014

1.            ALLGEMEINE REGELUNGEN

1.1          Einleitende Vorgaben

(a)          Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend bezeichnet als “Nutzungsbedingungen”) gelten für die Nutzung der Webseite „www.turbado.de“ und der dort angebotenen Funktionen durch nicht-registrierte und registrierte Webseitenbesucher (nachfolgend zusammen bezeichnet als „Nutzer“). Die Webseite ist ein Angebot der Turbado.eu Ltd, 77A Shenley Road, Suite 2, First Floor, Kenwood House, Borehamwood, WD6 1AG, England (nachfolgend bezeichnet als “Turbado”). Turbado und der Nutzer werden nachfolgend gemeinsam als die “Parteien” bezeichnet. Für den Abschluss von Mietverträgen über die Webseite gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Mietverträge.

(b)          Die Nutzungsbedingungen sind jederzeit für Nutzer über die Webseite abrufbar. Diese Nutzungsbedingungen legen die Rechte und Pflichten der Parteien fest. Daher sollte sich jeder Nutzer diese Nutzungsbedingungen aufmerksam durchlesen.

(c)          Der Name der Webseite sowie auf der Webseite verwendete Logos und Inhalte unterliegen rechtlichem Schutz.

1.2          Gesonderte Vereinbarungen

Vereinbarungen, die auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen abgeschlossen werden, stellen gesonderte Vereinbarungen zu dem Mietvertrag dar, den der Nutzer über die Webseite abschließen kann, wenn er Produkte anmieten möchten.

1.3          Begriffsbestimmungen

(a)          Turbado.de bezeichnet die Turbado.de GmbH, Dunckerstraße 86, 10437 Berlin, eingetragen beim Amtsgericht Charlottenburg zur Nummer HRB 160371 B.

(b)          Webseite bezeichnet das Internetportal unter der URL „www.turbado.de“.

(c)          Kunde bezeichnet solche Nutzer, mit denen Turbado einen Mietvertrag über die Webseite abgeschlossen hat.

(d)          Mietvertrag bezeichnet einen Vertrag zur Miete eines auf der Webseite angebotenen Geräts.

(e)          Produkt bezeichnet jede auf der Webseite dargestellte Ware, die Gegenstand eines Mietvertrages sein kann.

(f)           Konto bezeichnet den persönlichen, zugangsbeschränkten Bereich eines registrierten Nutzers und/oder Kunden auf der Webseite, in dem er Informationen zu seinen Bestellungen einsehen kann.

1.4          Die Turbado-Gruppe

(a)          Die Webseite wird von Turbado betrieben. Auf der Webseite kann der Nutzer unter anderem das Warenangebot durchsuchen, sich zu den angebotenen Produkten informieren und sich registrieren.

(b)          Turbado ist auch Vertragspartner der über die Webseite geschlossenen Mietverträge des Kunden.

(c)          Turbado.de fungiert für Turbado als Ansprechpartner für alle Belange der Nutzerkommunikation (siehe auch unter Ziffer 2.8).

1.5          Datenschutz

Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten von Nutzern und Kunden durch Turbado erfolgt nach den Bestimmungen der Datenschutzerklärung.

2.            WEBSEITE

2.1          Technische Voraussetzungen für die Nutzung der Webseite

(a)          Die Nutzung der Webseite und das Betrachten und Durchsuchen der Produkte ist grundsätzlich jedem Webseitenbesucher möglich. Einige Inhalte der Webseite sind Nutzern jedoch nur nach einer Registrierung auf der Webseite zugänglich.

(b)          Um die Funktionen der Webseite vollumfänglich nutzen zu können, insbesondere um alle Produkte und Informationen angezeigt zu erhalten und um ein Vertragsangebot für den Abschluss eines Mietvertrages abgeben zu können, muss der Nutzer (i) einen Computer, ein Tablet, ein Mobiltelefon oder ein ähnliches internetfähiges Gerät mit einem Standardinternetbrowser nutzen, (ii) einen aktiven und funktionsfähigen E-Mail-Account besitzen und (iii) das Setzen von Cookies und den Einsatz von JavaScript in seinem Internetbrowser erlauben.

2.2          Funktionen der Webseite – Vertragsinhalt

(a)          Die Webseite ist ein Angebot von Turbado. Der Nutzer hat die Möglichkeit, über die Webseite folgende Funktionen zu nutzen:

(i)           Durchsuchen und Betrachten von auf der Webseite angebotenen Produkten sowie der Abruf von Informationen zu den Produkten.

(ii)          Registrierung für und Einrichtung eines persönlichen Nutzerkontos.

(iii)         Schließen von Mietverträgen über die auf der Webseite angebotenen Produkte.

(iv)         Registrierung für einen Newsletter.

(b)          Der Nutzer ist berechtigt, die Webseite nach den in diesen Nutzungsbedingungen festgelegten Bestimmungen zu nutzen.

(c)          Der Nutzer darf die Webseite und die auf der Webseite bereitgestellten Inhalte nicht für eigene Zwecke oder die Zwecke Dritter ausnutzen oder verwerten. Zudem darf der Nutzer den Betrieb und die technischen Bestandteile der Webseite nicht modifizieren, blockieren, überlasten oder anderweitig beeinträchtigen. Die Webseite darf nur für die in diesen Nutzungsbedingungen festgelegten Zwecke genutzt werden. Insbesondere ist eine Verwendung der Webseite für Zwecke des Spamming, zur Bereitstellung von Werbung, politischer Informationen oder für andere ähnliche Zwecke nicht gestattet.

2.3          Beschränkung der Verfügbarkeit der Webseite

Turbado behält sich das Recht vor, im Fall von erforderlichen Instandhaltungs- und Wartungsarbeiten die Verfügbarkeit der Webseite einzuschränken oder auch komplett aufzuheben. Eine vorherige Information des Nutzers und/oder Kunden ist nicht erforderlich.

2.4          Registrierung der Nutzer

(a)          Die Registrierung auf der Webseite ist eine notwendige Voraussetzung, um Produkte im Rahmen eines Mietvertrages bestellen zu können.

(b)          Um sich zu registrieren, muss der Nutzer das auf der Webseite verfügbare Anmeldeformular ausfüllen. Der Nutzer ist dazu verpflichtet, die erforderlichen Angaben in dem Anmeldeformular der Wahrheit entsprechend anzugeben und diese auch danach auf einem aktuellen Stand zu halten.

(c)          Ein registrierter Nutzer kann sich nur über einen Link in seinem Nutzerkonto anmelden, der ihm in einer E-Mail nach erfolgreicher Registrierung oder nach der Bestellung eines Produkts übersendet wurde.

2.5          Vertragsschluss

(a)          Mit dem Absenden des vollständig ausgefüllten Anmeldeformulars übermittelt der Nutzer Turbado ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages über die Nutzung eines Nutzerkontos auf der Webseite. Turbado nimmt das Angebot durch die Zusendung einer E-Mail mit einem Aktivierungslink an die von dem Nutzer während der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse an. Mit der Zusendung der E-Mail an den Nutzer wird der Nutzungsvertrag geschlossen.

(b)          Dieser Nutzungsvertrag besteht unabhängig von einem möglichen Mietvertrag.

(c)          Die Darstellung der Produkte auf der Webseite stellt lediglich eine Aufforderung zur Bestellung und noch kein rechtlich bindendes Angebot dar.

(d)          Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

(e)          Eingabefehler kann der Nutzer im Rahmen des Anmeldeformulars erkennen und direkt auf der Webseite berichtigen.

(f)           Der bzw. ein Vertragstext wird von Turbado nicht gespeichert.

2.6          Rechte und Pflichten der Nutzer

(a)          Der Nutzer ist für den Inhalt und die Informationen, die er auf der Webseite bereitstellt, grundsätzlich selbst verantwortlich. Vom Nutzer bereitgestellte Inhalte und Informationen müssen der Wahrheit entsprechen und dürfen nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen oder die Rechte anderer Nutzer verletzen.

(b)          Für den Fall, dass ein Nutzer die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verletzt, behält sich Turbado das Recht vor, die von dem betreffenden Nutzer angegebenen und gespeicherten Informationen zu löschen, den Zugang zu seinem Konto zu sperren und die Nutzungsvereinbarung aus wichtigem Grund zu kündigen.

(c)          Der Nutzer ist damit einverstanden, dass Turbado, falls erforderlich, den Inhalt der Webseite anpassen kann. Dies beinhaltet unter anderem die Anzahl und die Art der angebotenen Produkte. Eine vorherige Information des Nutzers ist nicht notwendig.

(d)          Der Nutzer verpflichtet sich, die auf der Webseite dargestellten Inhalte nicht für eigene Zwecke oder die Zwecke Dritter zu nutzen. Zudem verpflichtet sich der Nutzer, die Funktionen der Webseite nicht schuldhaft zu beeinträchtigten, insbesondere nicht die technischen Einrichtungen anzugreifen, zu verändern oder zu manipulieren. Die Webseite und die dort angebotenen Funktionen dürfen nur für die in diesen Nutzungsbedingungen bestimmten Zwecke genutzt werden.

(e)          Der Nutzer verpflichtet sich, sich keinen Zugang zu solchen Informationen, insbesondere personenbezogenen Daten zu verschaffen, zu denen er im Rahmen seiner Rechte und Pflichten nach diesen Nutzungsbedingungen keinen Zugriff hat.

2.7          Haftung

Für die Haftung von Turbado auf Schadensersatz gilt Folgendes:

(a)          Turbado haftet für Schäden des Nutzers, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit des Leistungsgegenstandes sind, die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (so genannter Kardinalpflichten) beruhen, die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(b)          Kardinalpflichten sind solche vertragliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.

(c)          Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung – soweit der Schaden lediglich auf leichter Fahrlässigkeit beruht und nicht Leib, Leben oder Gesundheit betrifft – beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung von Leistungen wie der jeweils vertragsgegenständlichen Leistungen typischerweise und vorsehbarerweise gerechnet werden muss.

(d)          Im Übrigen ist die Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – sowohl von Turbado als auch von den Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von Turbado ausgeschlossen.

(e)          Resultieren Schäden des Nutzers aus dem Verlust von Daten, haftet Turbado dafür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige, vollständige und dem Wert der Daten angemessen häufige Sicherung aller relevanten Daten durch den Nutzer vermieden worden wären.

2.8          Beschwerden

(a)          Die Zufriedenheit der Nutzer ist Turbado sehr wichtig. Möchte sich ein Nutzer über das Angebot von Turbado auf der Webseite beschweren, so kann er sich an die folgende E-Mail-Adresse wenden: hallo@turbado.de.

(b)          In der E-Mail sollte der Nutzer Turbado möglichst genaue Informationen zu den Umständen der Beschwerde, insbesondere Zeit, Datum und die Art des Vorfalls bereitstellen. Zudem sollten Angaben dazu gemacht werden, wie Turbado den Nutzer erreichen kann.

(c)          Beschwerden von in Deutschland ansässigen Nutzern werden von Turbado.de für Turbado behandelt und so schnell wie möglich bearbeitet.

2.9          Änderungen dieser Nutzungsbedingungen

(a)          Turbado behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die neuen Nutzungsbedingungen werden registrierten Nutzern per E-Mail übermittelt. Sie gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform, also zumindest einer E-Mail. Der Nutzer wird in der Mitteilung auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen seiner Untätigkeit gesondert hingewiesen.

(b)          Widerspricht der Nutzer, hat sowohl Turbado auf der einen als auch der Nutzer auf der anderen Seite das Recht, den bzw. die betreffenden Verträge durch Kündigung mit sofortiger Wirkung zu beenden. Die Möglichkeit der Änderung der neuen Nutzungsbedingungen nach der Ziffer 2.9 (a) besteht überdies weder für Änderungen, die Inhalt und Umfang der für den jeweiligen Nutzer bestehenden Kernnutzungsmöglichkeiten des Portals bzw. Produkts zum Nachteil des Nutzer einschränken, noch für die Einführung von neuen, bisher nicht in den diesen Nutzungsbedingungen bzw. den für den betreffenden Vertrag geltenden Besonderen Geschäftsbedingungen angelegten Verpflichtungen für den Nutzer.

2.10       Schlussbestimmungen

(a)          Soweit einzelne Regelungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein sollten, berührt dies die Wirksamkeit der sonstigen Vereinbarungen nicht. Es gelten insofern die gesetzlichen Vorgaben.

(b)          Es gilt ausschließlich slowakisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Dies gilt auch im Fall des grenzüberschreitenden Bestell- und Lieferverkehrs. Ist der Nutzer ein Verbraucher, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in denen er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern diese dem Nutzer einen weitergehenden Schutz bieten.

(c)          Die Parteien bemühen sich, auftretende Rechtsstreitigkeiten zunächst außergerichtlich beizulegen. Sollte eine außergerichtliche Einigung nicht erfolgreich sein, so soll das jeweils zuständige Gericht entscheiden.

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